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Weise schlägt Alarm: Kein Geld für Jobkrise

Für den Fall einer Krise sieht der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, die Arbeitsagenturen nicht gut gerüstet. „Weder hat der Bund Geld für ein Konjunkturprogramm noch die Bundesagentur finanzielle Rücklagen etwa zur Finanzierung eines Kurzarbeiterprogramms wie in der Finanzkrise 2008/2009“, sagte der BA-Chef der dpa in Nürnberg.

Zwar erwarte er derzeit keine Jobkrise, wird Weise zitiert. Doch falls die Arbeitslosigkeit zunehme, müsse sich die Bundesagentur für Arbeit verschulden, um antizyklische Beschäftigungspolitik mit arbeitsfördernden Maßnahmen betreiben zu können.

Von Juni auf Juli 2012 war die Arbeitslosigkeit um 67.000 auf 2.876.000 gestiegen. Ursula von der Leyen vom Ministerium für Arbeit und Soziales hatte dies kommentiert, der Arbeitsmarkt sei sehr gesund und sehr robust. „Allerdings habe sich die Dynamik bei der Abnahme der Arbeitslosenzahl etwas verlangsamt.“ Die Halbierung des Arbeitslosenbeitrags und mehrere Kürzungen sowie das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung haben die BA zu drastischen Sparmaßnahmen gezwungen.

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