In seinem aktuellen Quartalsbericht beschreibt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) die Lage am Arbeitsmarkt recht differenziert. Einerseits setze sich der positive Trend der Beschäftigung fort. Dennoch nehme die saisonbereinigte Arbeitslosigkeit zu. Das IAB-Arbeitsmarktbarometer hält sich mit 100,5 Punkten noch knapp im positiven Bereich und signalisiert nur noch eine stabile Entwicklung für die kommenden drei Monate. Grundlage des Wachstums war ausschließlich die Binnenwirtschaft.
Zur IAB-Studie „Lage am Arbeitsmarkt“
„Einschränkung der Lebensbedingungen durch Sanktionen vermeiden“: Das Sozialgesetzbuch II sieht verschiedene Pflichten für erwerbsfähige Leistungsberechtigte vor. Die Piratenpartei hat in Nordrhein-Westfalen den Antrag gestellt, diese Sanktionen auszusetzen. Dazu stellt das IAB einerseits fest, dass Menschen, die Arbeitslosengeld II bezieht, „aufgrund einer Leistungsminderung verstärkt in Beschäftigung übergehen.“ Andere Studien verdeutlichen aber – wen wundert’s -, dass „sehr hohe Leistungsminderungen in Höhe von 60 Prozent des Regelsatzes, Wegfall des Regelsatzes bis hin zur ‚Totalsanktion‘ besondere Einschränkungen der Lebensbedingungen der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit sich bringen können. Darunter fallen unter anderem verschärfte seelische Probleme, eingeschränkte Ernährung, Sperren der Energieversorgung und in Einzelfällen Obdachlosigkeit.“ Das IAB kommt zu dem Schluss: „Bei einer Reform der Sanktionsregeln sollte es vielmehr darum gehen, sehr starke Einschränkungen der Lebensbedingungen durch Sanktionen zu vermeiden und gleichzeitig eine Anreizwirkung der Sanktionen im Blick zu behalten.“
Zur IAB-Studie „Sanktionen“
„Fördern und fordern“ hieß ursprünglich der Leitsatz der Arbeitsmarktreformen. Zumindest die Förderung blieb dabei auf der Strecke: In den letzten Jahren wurde immer weniger Weiterbildung von Langzeitarbeitslosen gefördert. Wie der Bayerische Rundfunk am 5. Juli um 13 Uhr meldete, sind die staatlichen Fördermittel für die Weiterbildung nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ seit 2010 um etwa ein Drittel gekürzt worden. Das Blatt schreibt unter Berufung auf Angaben der Bundesregierung, die Zahl der Langzeitarbeitslosen sei im gleichen Zeitraum aber nur um gut acht Prozent gesunken. 2010 lagen die Fördermittel demnach bei 850 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr waren es nur noch 575 Millionen Euro. Zugleich würden immer weniger Betroffene eine berufliche Weiterbildungsmaßnahme beginnen.
100 Prozent im Job: Die Vollzeit-Lehrgänge an der Journalistenakademie können zu 100 Prozent gefördert werden. Eine der Fördermöglichkeiten ist die Finanzierung durch den Bildungsgutschein mit Mitteln der beruflichen Weiterbildung. Bei der letzten Erfolgsbeobachtung sechs Monate nach Lehrgangsende ergab sich: Alle Absolventinnen und Absolventen sind im Job.
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